Rechenschaftsbericht LAG Europa- Friedens- und Außenpolitik Schleswig-Holstein

Die LAG Europa-, Friedens- und Außenpolitik von Bündnis 90/Die Grünen in Schleswig-Holstein (kurz LAG EFA SH) befasst sich mit aktuellen Fragen der Europapolitik, der Friedenspolitik und Außenpolitik. Sie hat es sich zur Aufgabe gemacht, grüne Entscheidungsträger, Parteimitglieder und Nicht-Parteimitglieder an einen Tisch zu bringen, um so die Kompetenz der schleswig-holsteinischen Partei auf den angesprochenen Gebieten durch Information und Vernetzung zu fördern.

Die LAG ist auch Nicht-Parteimitgliedern gegenüber offen und explizit darum bemüht, parteiexterne Akteure wie Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen in grüne Arbeitsstrukturen mit einzubinden. Die Sitzungen der LAG EFA finden, sofern möglich, monatlich in der Landesgeschäftsstelle in Kiel statt.

Auch im vergangenen Jahr haben wir uns als LAG darum bemüht, allen Parteigremien Informationen über die von uns bearbeiteten Themengebiete an die Hand zu reichen, um so innerparteiliche Diskussionen anzustoßen und zu bereichern. Zwischen Landesgeschäftsstelle und anderen Parteigremien traten wir als Vermittler in europapolitischen Fragen auf und versuchten, über europapolitische Belange, wie zum Beispiel dem Wahlverfahren von EGP-Delgierten, zu informieren.

Die Arbeit der LAG EFA war im vergangenen Jahr vor allem durch drei Themen maßgeblich bestimmt: 1) Die konstruktive Begleitung des Verfassungsgebungsprozesses der Europäischen Union, 2) die weitere Vernetzung der schleswig-holsteinischen LAG mit der LAG Europa-, Friedens- und Internationales aus Hamburg und das Gewinnen neuer Mitstreiter sowie 3) den Vorbereitungen zur anstehenden Europawahl im Juni 2009, welche den thematischen Schwerpunkt der LAG im kommenden Jahr bilden wird.

Delegierte der LAG nahmen an Sitzungen der Bundesarbeitsgemeinschaften teil und konnten sich hier weiter vernetzen. Durch diesen inhaltlichen Input gelang es uns, die Sitzungen unserer LAG zu bereichern und um eine bundesdeutsche und internationale Dimension zu erweitern. So ist es nur logisch, dass sich Mitglieder der LAG um Plätze als schleswig-holsteinische EGP-Congress-Delegierte beworben haben.

Auch  im vergangenen Jahr führten wir erneut zwei gemeinsame Sitzungen der europapolitischen LAG´n aus Hamburg und Schleswig-Holstein in Hamburg durch. Von Seiten des LaVo nahm Marlene Löhr, als Bundestagskandidat Konstantin von Notz an der Sitzung teil. U.a. wurde die Vereinbarung getroffen, im Zuge der anstehenden Europawahl im Juni 2009 eng zu kooperieren, um so Synergieeffekte zu nutzen. Eine nächste gemeinsame Sitzung ist im Februar 2009 in Kiel anberaumt.

Für das kommende Jahr 2009, das nicht nur in Anbetracht der anstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament, einer damit einhergehenden neuen Europäischen Kommission und der nach wie vor ausstehenden Ratifizierung des Vertrags von Lissabon wichtige Weichenstellungen für Europa mit sich bringen wird, ist unsere LAG aufgrund der Tatsache, dass es uns im vergangenen Jahr gelang, neue Mitstreiter zu gewinnen und  bestehende Kooperationen auszubauen, gut gerüstet. Die Zusammenarbeit mit allen Parteigremien konnte vertieft werden. Für die Zukunft haben wir uns als Ziel gesetzt, verstärkt grüne oder grünnahe (Bölls, Grüne Jugend, Hochschulgruppe etc.), aber auch externe Akteure (Europaschulen, Europaunion Schleswig-Holstein, Flüchtlingsrat, B.E.I. etc.) in die Arbeit der LAG einzubinden. Im Dezember wurde Luise Amtsberg neben Jörn Pohl als zweite Sprecherin der LAG gewählt.

Für das Jahr 2009 haben wir uns folgende thematischen/organisatorischen Schwerpunkte gesetzt:

• Unterstützung der LGSt und der KV bei der Europawahl 2009, u.a. durch Bereitstellung von Informationsmaterialien, Aktionsvorschlägen, Veranstaltungen, einem völlig überarbeiteten Internetauftritt, Entwicklung eines Konzeptes für eine stärkere Beteiligung an der Wahl, z.B. durch einen Kreativwettbewerb etc.

• Weitere Begleitung des Ratifizierungsprozesses des Vertrags von Lissabon

• Weitere konstruktive Zusammenarbeit mit MdEP´s, MdB´s, Bundestagskandidaten, Mitgliedern der Landtagsfraktion und anderen grünen Entscheidungsträgern

• Weitere Vernetzung mit anderen LAG´n Norddeutschlands

• Verstärkte Zusammenarbeit mit (nicht-grünen) externen Akteuren wie der Europaunion, den Europaschulen in Schleswig-Holstein, Migrantenverbänden etc.

• Teilnahme an Sitzungen der Bundesarbeitsgemeinschaften

• Verstärkter Austausch über europapolitische Themen mit anderen europäischen Grünen, Aufbau von grenzüberschreitenden Kooperationen, Teilnahme an EGP-Kongressen etc.

 

Für die stets konstruktive Zusammenarbeit, vor allem mit unseren europapolitischen Schwergewichten Angelika Beer und Rainder Steenblock, aber auch mit LaVo, LGSt, Landtagsfraktion, Grüner Jugend, Bölls und allen anderen möchten wir uns an dieser Stelle ausdrücklich bedanken!

In Anbetracht der anstehenden Europawahlen möchten wir noch einmal alle KVn und OVn dazu auffordern, sich bei Bedarf an Informationen, Unterstützung, Ideen jederzeit an uns zu wenden!

Wir freuen uns auf ein weiteres – aus grüner Sicht erfolgreiches - Jahr engagierter und kreativer Zusammenarbeit mit Euch!

 

Im Namen der gesamten Landesarbeitsgemeinschaft Europa-, Friedens- und Außenpolitik,  

Luise Amtsberg, Jörn Pohl

 

 

 

 

Die LAG Europa- Friedens- und Außenpolitik freut sich jederzeit über weitere Interessierte und Engagierte! Kontakt hier