Rechenschaftsbericht 2006 der Landesarbeitsgemeinschaft Sozialpolitik
Sitzungen: Es fanden monatliche Sitzungen der LAG Sozialpolitik statt, die bis auf wenige Ausnahmen am ersten Dienstag im Monat stattgefunden haben. Die Beteiligung schwankte bei den Sitzungen zwischen drei und zehn Teilnehmern, durchschnittlich waren etwa sechs Personen anwesend.
Bei der ersten Sitzung im Januar wurden Arne Volker (KV Kiel) und Bianca Kronschnabel (KV Kiel) zu den SprecherInnen der LAG gewählt. Für die BAG Sozial-, Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik wurden Arne Volker und Janne Dohna Friedrichsen (KV Schleswig-Flensburg) zu Delegierten gewählt. Bianca Kronschnabel wurde zur Delegierten für die BAG Behindertenpolitik gewählt. Aufgrund einer neuen beruflichen Herausforderung ist Bianca Kronschnabel als Sprecherin der LAG im Oktober zurückgetreten.
Klausurtagung: Neben den regulären Sitzungen organisierte die LAG im Oktober eine Klausurtagung zum Thema "Grüne Gesundheitspolitik" in Kiel. Es wurden aus grüner Sicht Ideen zur Gesundheitspolitik gesammelt, die eine erste Grundlage für die Arbeit an einem eigenen Gesundheitskonzept darstellten.
Zusammenarbeit mit anderen grünen Gremien: Ein reger Austausch zwischen LAG und Fraktion, insbesondere mit der Sozialpolitischen Sprecherin, hat das gesamte Jahr hindurch stattgefunden. Sowohl die Zusammenarbeit mit Monika Heinold in der ersten Jahreshälfte, als auch die anschließende Zusammenarbeit mit Angelika Birk hat sehr gut funktioniert.
Ein Austausch zwischen LAG und Parteirat war jederzeit durch Anita Boje gewährleistet und die Kommunikation mit dem Landesvorstand verlief problemlos und unkompliziert.
Inhalte: Im Frühjahr beschäftigte sich die LAG vor allem mit der Erstellung des Konzeptes "Grundsicherung der Zukunft", womit bereits Ende des Jahres 2005 begonnen wurde. Ein auf diesem Konzept basierender Antrag wurde von Anita Boje in die Debatte "Grüne Horizonte" auf dem großen Parteitag im Mai eingebracht.
Ab Mitte des Jahres rückte dann die Gesundheitspolitik in den Mittelpunkt der Arbeit, mit der Zielsetzung ein gesundheitspolitisches Konzept zu erstellen, das eine Regionalisierung des Gesundheitswesen anstrebt.
Ausblick 2007:Anfang des Jahres wird uns mit Sicherheit noch die Arbeit an unserem gesundheitspolitischen Konzept beschäftigen. Darauf aufbauend wollen wir uns mit der Finanzierung und den Versorgungsstrukturen im Bereich der Pflege auseinandersetzen.