Rechenschaftsbericht 2005 der Landesarbeitsgemeinschaft Sozialpolitik
Sitzungen: Im Jahr 2005 fanden monatliche Sitzungen der LAG Sozialpolitik statt. Als fester Termin wurde der erste Dienstag im Monat vereinbart. Durchschnittlich nahmen sieben Personen an den Sitzungen teil. Lediglich in zwei Sitzungen wurde die Beschlussfähigkeit nicht erreicht.
Im Januar 2005 wurden Bianca Kronschnabel und Arne Volker zu den SprecherInnen der LAG gewählt.
Klausurtagungen: Neben den regulären Sitzungen organisierte die LAG zwei Klausurtagungen im Jahr 2005.
Die erste fand im Juni in der Waldorfschule in Rendsburg statt und stand unter dem Motto "Sozialpolitische Visionen". Inhaltlich ging es neben der Vorstellung Monika Heinolds als neue sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion und der Beschäftigung mit dem Leitantrag "Ein Sozialstaatsmodell für das Globalisierungszeitalter" vor allem um die Aufgaben und Ansätze der Sozialpolitik.
Die zweite Klausurtagung fand im Oktober im Jugendhaus Saarbrückenstraße statt. In ihr wurden die Themen Mindestlöhne, Grundsicherung und Solidargemeinschaft ausgiebig diskutiert.
Exkursion: Im Oktober 2005 fand eine Exkursion nach Dänemark statt, in dessen Rahmen ein Job-Center, ein Altenpflegeheim und eine Einrichtung für psychisch erkrankte Menschen in Sonderborg besucht wurden. Die Einrichtungen wurden dabei von den jeweiligen Leitern vorgestellt.
Zusammenarbeit mit anderen grünen Gremien: Bianca und Arne haben regelmäßig an den Sitzungen des Fraktionsarbeitskreises 4 "Soziales" teilgenommen. Gleichzeitig hat Monika Heinold als Mitglied der LAG an deren Sitzungen teilgenommen, so dass ein reger Austausch zwischen LAG und Fraktion bestand. Der neu geschaffene Parteirat wurde in der LAG von Monika und Anita Boje vertreten.
Arne und Janne Dohna-Friedrichsen haben als Delegierte die Sitzungen der BAG Soziales, Arbeitsmarkt und Gesundheit besucht und von dort berichtet.
Arne und Bianca nahmen an den Treffen der LAG-SprecherInnen teil.
Inhalte: Im Frühjahr 2005 beschäftigte sich die LAG vor allem mit der Vorbereitung möglicher Koalitionsverhandlungen nach der Landtagswahl. Nachdem die rot-grüne Koalition nicht zustande kam, begann eine Neuorientierung der LAG. Zum einen mit der Einbeziehung von Monika als Ansprechpartnerin in der Landtagsfraktion, zum anderen inhaltlich mit der Entwicklung "sozialpolitischer Visionen".
Aus der weiteren Diskussion ergab sich der Entwurf eines neuen Modells der Grundsicherung, welches uns auch weiterhin beschäftigen wird.
Ausblick 2006: Wir werden uns weiterhin mit dem Thema Grundsicherung befassen und verschiedene Modelle parteiintern diskutieren. Außerdem wollen wir aktuelle sozialpolitische Themen (Hartz IV, Elterngeld & Familienförderung, Arbeitsmarktpolitik) aufgreifen und beraten.
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