Stopp ACTA Demo in Kiel am 11. Februar

Was ist ACTA?

ACTA ist das „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ (Anti-Fälschungs-Handels-abkommen), ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den USA, Japan, der EU und ihren Mitgliedsstaaten sowie einigen anderen Staaten. Es regelt die Durchsetzung von Urheber-recht, Patentrecht, Markenrecht und anderen Rechten an immateriellen Gütern, die im Vertrag als „geistiges Eigentum“ bezeichnet werden.

ACTA wurde

geheim ausgehandelt
unter Beteiligung von Lobbyisten der Wirtschaft, aber ohne Vertreter der Zivilgesellschaft
vage und rechtlich unklar formuliert
ideologisch einseitig ausgerichtet

ACTA gefährdet

die Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit im Internet
den Austausch und die Schaffung von Kulturgütern
den Datenschutz
den Handel z.B. mit Medikamenten
die Rechtssicherheit und Souveränität in der Gesetzgebung

Die Demo gegen ACTA startet am Samstag den 11. Februar 2012 um 12:00 Uhr am Asmus-Bremer-Platz in Kiel und kommt nach einer Route durch die Innenstadt um 13:00 Uhr am Justizministerium an.

Facebook-Event mit allen Informationen zur Demo

Gemeinsamer Flyer von Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenpartei
Gemeinsame Presseerklärung von Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenpartei