Eka von Kalben 172k1
PM Nr.063.10 vom 18.11.2010

Politik von oben herab weckt den Protest von unten

Zu den heutigen Protesten des Bündnisses "Gerecht geht anders" in Kiel sagt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:

Es ist richtig, dass ein breites Bündnis von Verbänden gegen die Sparpolitik der schwarz-gelben Regierung auf die Strasse geht. Wir wissen, dass Sparbeschlüsse nötig sind. Doch Politik kann nur mit den Menschen und nicht gegen sie funktionieren. Die Betroffenen wurden nicht ausreichend angehört, über mögliche Alternativen wurde nicht ausreichend diskutiert. Die Verbände, Vereine und sonstigen Organisationen, die von den Sparbeschlüssen betroffen sind, fühlen sich nicht mitgenommen.

Diese Politik von oben herab weckt den Protest von unten. Wir aber brauchen eine Politik auf Augenhöhe mit allen BürgerInnen.


(c) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Claudia Jacob
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