PM Nr.038.10 vom 01.07.2010

Eine Demokratie braucht jeden Tag DemokratInnen

Zur Bundespräsidentenwahl sagt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Marlene Löhr:

Ich gratuliere Christian Wulff zu seiner Wahl als Bundespräsident und wünsche ihm für seine Arbeit in diesem Amt alles Gute.

Bei Joachim Gauck möchte ich mich für die Kandidatur bedanken. Er hat in den letzten Wochen einen sehr wertvollen Dialog über unsere Demokratie in Gang gesetzt, den es jetzt weiter zu führen gilt. Beeindruckt, aber nicht verwundert, hat mich die Tatsache, dass Gauck auch viele junge Menschen mit seinen Themen Freiheit und Verantwortung erreicht hat. Diese grundlegenden Debatten kommen in der hektischen Tagespolitik oftmals zu kurz, wir sollten aus den letzten Wochen jedoch lernen, dass sie ein unverzichtbarer Teil unserer Demokratie sein müssen.

Die Linke hat gestern gezeigt, dass sie strukturkonservativer sein kann als Schwarz-Gelb. Während der mit Joachim Gauck verbundene demokratische Aufbruch in Deutschland auch weit in das Regierungslager hineingestrahlt hat, hat die Linkspartei ihre historische Chance auf einen solchen Aufbruch mit dem gestrigen Tag vertan. Die vorgebrachten Argumente gegen Gauck sind allesamt nicht mehr relevant, wenn man bedenkt, dass die Linke mit ihrer Enthaltung die Wahl von Wulff toleriert hat.

Es ist schön, dass gestern so viele Wahlmänner und Wahlfrauen von FDP und CDU/CSU frei nach ihrem Gewissen gewählt haben. Dennoch klingt es wie Spott, nach einem solchen Wahlmarathon von einem "Demokratentag" zu sprechen. Da fragt man sich, was die Abgeordneten an den restlichen 364 Tagen im Jahr sind.


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