PM Nr.023.10 vom 03.04.2010

20 Prozent würden GRÜN wählen

Zur Sonntagsfrage auf shz.de erklärt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Schleswig-Holstein, Eka von Kalben:

Wir freuen uns, dass die sachorientierte, engagierte Arbeit unserer Partei in der Opposition so positiv aufgenommen wird. 20 Prozent Zustimmung in der schleswig-holsteinischen Bevölkerung sind sensationell!

Damit befinden wir uns auf Augenhöhe mit den sogenannten Volksparteien. Das spiegelt sich auch in der breiten Verankerung unserer Partei in den verschiedenen Altersgruppen wider, auch wenn wir in der Gruppe der 18-29jährigen sogar mit Abstand die stärkste Partei sind.

Ein Wert von 20 Prozent ist für unsere Partei Antrieb und Auftrag zugleich. Wir wollen uns weiter konstruktiv mit den vor uns liegenden Problemen auseinandersetzen, weil die Bürger und Bürgerinnen genau dieses erwarten und wie die Umfrage zeigt, auch anerkennen.

Unser eigenständiger Kurs hat sich bewährt. Die Zukunft der Parteienlandschaft wird eine andere sein. Große Koalitionen, die hier nur noch 53 Prozent hätten, sind out. Dies kann die Chance des Parlamentes sein, wenn sich Mehrheiten finden müssen und wenn dabei die besten Lösungen für die Bevölkerung gefunden werden.

Doch unser Erfolg dann ist nur ein Halber, wenn die Demokratie insgesamt leidet. 9 Prozent der Befragten erklären, nicht wählen zu wollen. 28 Prozent der Befragten können sich im Parteienspektrum derzeit nicht zuordnen und insgesamt wird die Regierung mit einem befriedigend abgestraft – quer durch alle Altersgruppen und gesellschaftlichen Schichten. Schleswig-Holstein ist mit einer Regierung, die in der Bevölkerung nicht angenommen wird, nicht gedient. Gerade die anstehenden Sparmaßnahmen, die laut Umfrage besonders bei den sozial Schwachen Ängste auslösen, können nur gelingen, wenn sie auf ein stabiles Gemeinwesen treffen.

Deshalb ist diese Umfrage für uns kein reiner Grund zur Freude, sondern auch die bittere Bestätigung dessen, was leider der Alltag in Kiel ist: Es wird zu wenig regiert, und es wird schlecht regiert.


(c) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landesverband Schleswig-Holstein
Pressesprecherin
Claudia Jacob
Wilhelminenstr. 18
24103 Kiel
Tel.: 0431 / 59338 - 0
Fax: 0431 / 59338 - 25
Mobil: 0172 / 541 83 53
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