Eka von Kalben 172k1
PM Nr.003.10 vom 11.01.2010

Schneeblind oder nur realitätsfern?

Zum Neujahresempfang der FDP und der Rede des FDP-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Kubicki sagt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:

Es kann sich nur um wetterbedingte Störungen handeln, wenn die FDP in Schleswig-Holstein trotz ihrer Regierungsbeteiligung noch nicht erkannt hat, welche desaströsen Auswirkungen die Steuergeschenke für ihr Klientel auf das Land haben. Kurz bevor die Regierung in die sicher schwierigste Haushaltsklausur seit Jahrzehnten geht, feiert sich die FDP mit ihren drei Ministern ohne Einsicht und vergleicht die Herren Minister mit den Weisen aus dem Morgenland. Wir sind gespannt, was diese Weisen den BürgerInnen des Landes verkünden werden, wenn sie ihre Aufgabenplanung mit den vorhandenen Mitteln abgleichen müssen.


(c) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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