Zeit der Demütigungen

Zur Debatte um die Neubesetzung des Aufsichtsratsvorsitzenden der HSH Nordbank erklärt der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck:

Die Pressemitteilung der SPD und die Umstände der Berufung von Hilmar Kopper werfen ein fahles Licht auf das Betriebsklima der Koalition. Offensichtlich war die SPD in die Entscheidung nicht eingebunden. Eine der wichtigsten Personalien der Legislatur wird ohne Absprache mit dem Koalitionspartner getroffen.

Die CDU hat die SPD in der Hand. Wen wundert´s? Die SPD hat sich mit ihrer Furcht vor Neuwahlen in die politische Defensive manövriert. Für die SPD hat die Zeit der Demütigungen begonnen.