Marlies Fritzen und Robert Habeck_172
PM Nr.031.08 vom 26.05.2008

Stolzes Grünes Ergebnis

Zu den Ergebnissen der Kommunalwahl erklärt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Marlies Fritzen:

"Die Grünen sind zweistellig. Das ist ein großartiges Ergebnis, auf das wir stolz sind. FDP und Linke profitierten vom Protestwahlverhalten vieler WählerInnen. Wir mussten unser Ergebnis gegen konkurrierende Angebote erarbeiten. Dies gelang vor allen Dingen durch eine konsequente inhaltliche Ausrichtung des Wahlkampfes. Wir haben auf Populismus verzichtet, dafür Konzepte für die Kommunalisierung und Demokratisierung der Politikfelder vorgelegt. 10,3 Prozent und ein Mandatszuwachs in den Kreisparlamenten von 55 auf 81 Sitze sind der Lohn dafür.

Dass die NPD in Kiel und dem Kreis Lauenburg jeweils ein Mandat erringen konnte, ist schlimm. Die politische Arbeit wird sie aber entlarven."

Der Landesvorsitzende Robert Habeck kommentiert die politischen Auswirkungen:

"SPD und CDU verlieren dramatisch. Vor allen Dingen die SPD geht in der großen Koalition kaputt. Die CDU bekommt im urbanen Milieu kein Bein auf den Boden. Die Forderung nach Neuwahl hat inzwischen einen politischen Bart. Beide ehemaligen Volksparteien werden nach diesem Ergebnis wenig Mut zu einem solchen Schritt aufbringen. Aber regieren CDU und SPD so inhaltsleer und zänkisch weiter, werden sie bei einer Landtagswahl noch dramatischer verlieren. Die große Koalition steht am Abgrund. 2010 wird sie einen Schritt weiter sein."


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