PM Nr.060.07 vom 17.09.2007

Minister Stegner zurück auf „Los“

Zu den heutigen Gesprächsergebnissen der großen Koalition erklären die Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Marlies Fritzen und Robert Habeck:

Das Chaos in dieser großen Koalition der Uneinigkeit geht weiter.

Es ist unglaublich: da lügt sich ein Minister um Kopf und Kragen und der Regierungschef wird ihn dennoch nicht los.

Die SPD legt sich notgedrungen vorzeitig auf einen angeschlagenen Spitzenkandidaten fest. Es wird ein Minister zum Spitzenkandidaten "befördert", der schon jetzt bewiesen hat, dass er nicht zu konstruktiver Regierungsarbeit fähig ist.

Auf der anderen Seite zaudert der Ministerpräsident und sitzt eine weitere schwere Regierungskrise aus. Auf in die nächste Runde dieses peinlichen Politikspektakels!


(c) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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