Strategiewechsel in Afghanistan nötig

Zum Beschluss des Grünen Bundesvorstandes und Parteirates, den Leitantrag Afghanistan zu ergänzen, erklären die beiden Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein:

Robert Habeck erklärt:

Es ist richtig, dass die Grünen ihre Gemeinsamkeiten und Grundsätze deutlicher herausstellen als bisher getan: Ein Strategiewechsel in Afghanistan ist überfällig; Ja zur Fortsetzung von ISAF; Nein zu OEF. Wir begrüßen ebenfalls, dass sich Bundesvorstand, Fraktionsspitze und FachsprecherInnen eng absprechen – und enger, als es offenbar zuvor der Fall gewesen ist. Dass die Bundestagsfraktion einen eigenen Entschließungsantrag einbringt, ist der beste Weg, die grüne Position deutlich zu machen, ein weit besserer als eine Enthaltung. Dass bei einer Frage von Krieg und Frieden das einzelne Mandat des Abgeordneten frei ist, ist eigentlich selbstverständlich.

Marlies Fritzen erklärt:

Die Frage der Tornados darf nicht ausgeklammert werden. Sie darf aber aus unserer Sicht auch nicht überbewertet werden. Die Tornados sind zu einem Symbol geworden. Entscheidend jedoch ist, ob die Bundesregierung substantiell nachweist, dass sie einen Strategiewechsel beim ISAF-Mandat ernsthaft voran bringen will. Die taktischen Zusammenlegungs-Spielchen der Bundesregierung bei den Abstimmungen sprechen eher für eine Verschleierung als für klare Analyse der einzelnen Einsatzfelder.

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