Robert Habeck_172
PM Nr.059.07 vom 14.09.2007

Rieseby – ziviler Ungehorsam ist Zivilcourage

Gestern Abend fand in Rieseby trotz Verbots der Gemeindevertretung, den Jugendtreff des Ortes zu nutzen, eine Veranstaltung statt, die die rechtextreme Strategie "die Städte vom Land aus zu erobern" analysierte. Da nach dem Auftauchen eines rechten Flugblattes kein Raum gefunden konnte, fand die Veranstaltung im Freien statt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck:

Etwa hundert Menschen fanden sich zusammen, darunter auch viele grüne Mitglieder. Als Vertreter der Landesebene einer Partei war ich der einzige. Das ist bedauerlich. Wenn eine Gemeindevertretung mutlos oder hilflos oder gar tolerant gegenüber den Umtrieben in ihrem Dorf ist, sind die Landesvorstände in der Pflicht. Vor allen Dingen die CDU sollte sich korrigierend einmischen und zu dem Konsens aller Demokraten gegen neonazistische Umtriebe bekennen.

Viele Menschen haben sich dennoch nicht einschüchtern und ihr Engagement verbieten lassen. Dieser zivile Ungehorsam ist in Wahrheit Zivilcourage.
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