Keine Ahnung oder Schmierenkomödie?
Zu den neuerlichen Vorwürfen gegen Ministerin Gitta Trauernicht, der Öffentlichkeit Informationen zum Sachverhalt des Unfalles im Kernkraftwerk Krümmel wissentlich vorenthalten zu haben, erklärt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Marlies Fritzen:
Das Maß ist endgültig voll. Ministerin Trauernicht ist offensichtlich nicht Herrin ihrer Atomaufsichtsbehörde und des atomaufsichtlichen Verfahrens. Nicht nur Vattenfall, sondern auch die Landesregierung haben ein massives Glaubwürdigkeitsproblem. Ich fordere den Ministerpräsidenten Carstensen auf, endlich das Heft in die Hand zu nehmen. Die Ministerin muss zurücktreten, der Regierungschef muss sich endlich einmal als ein solcher erweisen und für vollständige und zuverlässige Aufklärungsarbeit sorgen.
In der letzten Sitzung des Landtages hat die Ministerin Vattenfall unter anderem vorgeworfen, die Namen des am Unglückstag zuständigen Schichtleiters sowie zweier Reaktorfahrer nicht zu nennen und damit eine Befragung unmöglich zu machen. Dabei waren der Atomaufsicht offenbar bereits einen Tag zuvor die Namen bekannt. Justizminister Döring unterrichtete den Landtag in der gleichen Sitzung von einer Hausdurchsuchung der Lübecker Staatsanwaltschaft im Atomkraftwerk Krümmel. Er zeigte sich tief besorgt um die Gesundheit der Mitarbeiter und "fassungslos" darüber, dass Vattenfall die Namen der möglicherweise verletzten Mitarbeiter nicht nennen wolle.
Entweder ist die Ministerin von der Atomaufsicht im eigenen Haus nicht informiert worden oder aber beide Minister haben dem Landtag und der Öffentlichkeit gegenüber eine Schmierenkomödie aufgeführt. In beiden Fällen ist das Vertrauen in die staatliche Atomaufsicht in Schleswig-Holstein zutiefst erschüttert.
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Claudia Jacob
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