Eigene grüne Kraft

Zu der heute vom SHZ veröffentlichten Repräsentativ-Umfrage und den Ergebnissen der Sonntagsfrage erklärt der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck:

Erstmals seit der Landtagswahl 2005 gibt es wieder eine relative Mehrheit für Rot-Grün in Schleswig-Holstein. SPD, Grüne und SSW liegen vier Prozent vor CDU und FDP. Schwarz-Grün hätte eine eigene Mehrheit von 48 Prozent zu 47 Prozent.

Das alles gibt reichlich Anlass zu Spekulationen und Gedankenspiele. Aus Sicht der Grünen kann ich nur trocken feststellen: Wenn man die Große Koalition nicht erneut auflegen will, wird es keine Regierungsbeteiligung ohne die Grünen geben. Das ist der Lohn für eine konsequente und geradlinige Politik.

Besonders erfreulich ist dabei, dass die hohe Zustimmung für Grün nicht aus Leihstimmen besteht, sondern aus eigener grüner Kraft. Wir Grüne stellen als Oppositionspartei klare Konzepte und Initiativen gegen die Selbstblockade von Union und SPD. Wir treiben sie beim Klimaschutz, verankern die Kinderrechte in der Verfassung und stoppen den Waldverkauf.

Aber wir setzen nicht auf billigen Populismus, sondern tragen eine nachhaltige und verlässliche Finanzpolitik mit. Drittens schließlich stehen wir auch bei Gegenwind zu unseren Überzeugungen: Zu einer Reform der Verwaltung, die dafür sorgt, dass diejenigen, die sich engagieren, auch etwas zu entscheiden haben. Zu einer Reform des Schulsystems, die allen Schülerinnen und Schülern die beste Bildung ermöglicht.

Die Umfrage zeigt: Die Menschen in Schleswig-Holstein wollen keinen Populismus und keine Koalitionsaussagen aus der Opposition, sondern erkennen konstruktive Oppositionspolitik an.